Impressum & Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Inhalt und Betreiber

Mobiler Büroservice Rose
Silke Rose
Goethestraße 79
99096 Erfurt
Fon:   +49 - (0) 361 / 266 90 31
Fax:   +49 - (0) 361 / 266 90 33
Mobil: +49 - (0) 173 / 37 00 497
E-Mail:
info@bueroservice-thueringen.de

Urheberrecht

Copyright © 2010 Mobiler Büroservice Rose. Alle Rechte vorbehalten.
Alle Texte, Bilder, Grafiken, - und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Domains verwendet werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand

Sämtliche Dienstleistungen von Mobiler Büroservice Rose werden nur aufgrund der jeweils gültigen Preisliste und Geschäftsbedingungen ausgeführt. Bestehende AGB des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis zwischen Mobiler Büroservice Rose und dem Kunden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn dem AGB des Kunden nach deren Zusendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebote

Die Preise von Mobiler Büroservice Rose sind freibleibend, sofern im individuellen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Es gelten immer die im individuellen Angebot von Mobiler Büroservice Rose angeführten Preise.

3. Leistungsumfang

Die Leistungen von Mobiler Büroservice Rose erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben, das der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. Mobiler Büroservice Rose übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis.

4. Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden

Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht werden. Erbringt ein Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im erforderlichen Umfang, so sind die hiermit daraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen. Werden bestimmte Daten, Unterlagen, Termine, die für die vereinbarte Leistung wichtig sind, nicht erbracht, vorenthalten oder nicht weitergegeben, so trägt der Kunde die alleinige Verantwortung. Mobiler Büroservice Rose haftet für das schuldhafte Versäumnis des Kunden nicht.

5. Vergütung und Fälligkeit

Die Vergütung wird in einem Angebot bzw. Vertrag festgelegt. Alle Preise des Mobilen Büroservice Rose sind in EURO und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall monatlich, auf Wunsch auch wöchentlich bzw. am Ende eines Auftrages. Nebenkosten wie Porto, Telefonate, Drucke, Faxe, Büromaterial usw. werden, je nach Aufwand, gesondert berechnet. Alle Rechnungen sind ausnahmslos zahlbar innerhalb 7 Tagen nach Rechnungserhalt per Überweisung, Scheck oder Barzahlung. Liegt aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungspflicht des Kunden der Arbeitsaufwand erheblich über den Schätzungen im Angebot, so ist Mobiler Büroservice Rose berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung binnen 3 Tagen nach Erhalt zu kontrollieren. Reklamationen werden nur in diesem Zeitraum anerkannt. Sollte sich bei den erbrachten Leistungen Mängel zeigen, die Mobiler Büroservice Rose zu vertreten hat, ist Mobiler Büroservice Rose berechtigt, diese Mängel auf eigene Kosten zu beheben. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Mobiler Büroservice Rose die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist Mobiler Büroservice Rose berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

6. Vertraulichkeit

Der Kunde und Mobiler Büroservice Rose, sowie dessen Mitarbeiter und evtl. beauftragte Dritte, sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Informationen verpflichtet; das Datenschutzgeheimnis im Sinne des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) ist zu wahren.

7. Haftung

Mobiler Büroservice Rose haftet nicht für Schäden im Zusammenhang mit seiner Leistung, die zurückgeführt werden können auf unsachgemäße Verwendung und Nutzung. Es besteht keine Haftung für eintretenden Schaden im Zusammenhang mit der Leistung aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung ist begrenzt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung seitens des Mobilen Büroservice Rose und seiner Erfüllungsgehilfen im weitesten Sinne. Die Beweislast des Verschuldens liegt beim Kunden. Die Haftung der Firma Mobiler Büroservice Rose für Folgeschäden, reine Vermögensschäden, entgangener Gewinn, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Mobiler Büroservice Rose haftet nicht für verloren gegangene, beschädigte und unvollständig erhaltene Postsendungen oder E-Mails. Auch für rechtzeitig abgesendete Postsendungen und E-Mails, die trotzdem nicht termingerecht ankommen, unabhängig vom Verursacher, wird keine Haftung übernommen. Daraus resultierende Folgeschäden werden nicht anerkannt.

8. Kündigungsrecht

Für beide Parteien ist die Kündigung zum 15. eines Monats zum Kalendermonatsende möglich. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Mobiler Büroservice Rose ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt die Verletzung des Vertrages durch den Kunden.

9. Schriftformerfordernis, "Salvatorische Klausel"

Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich im Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck diese Vertrages gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten. 

10. Schlussbestimmungen

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Mobiler Büroservice Rose in Erfurt / Thüringen. Es wird ausdrücklich erklärt, dass Mobiler Büroservice Rose keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Daher distanziert sich Mobiler Büroservice Rose hierdurch von allen Inhalten aller gelinkten Seiten dieser Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links.

Haftungsausschluss / Distanzierungserklärung

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Installation eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass Mobiler Büroservice Rose keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich Mobiler Büroservice Rose hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten auf ihrer Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links und gegebenenfalls auch Werbebanner mit Verlinkungen führen.